Vertrauen

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Eine repräsentative Umfrage der Universität Hamburg im Auftrag der Universität Hamburg ergab weiterhin steigende Zustimmung der Hanseat*innen für die SPD und ungebrochenes Vertrauen in die Führung des Stadtstaates. Die faschistischen Rowdies erhalten hingegen ihren verdienten Denkzettel.

Wären derzeit Bürgerschaftswahlen, so käme die SPD auf 116,3 %. Damit wäre auch in diesem Jahr der Plan mehr als erfüllt, meint Parteisekretär Olaf Scholz, und dankt den Werktätigen und Kollektiven in den Fabriken und Betrieben, welche dem fortschrittlichen Aufbau des Sozialdemokratismus fleißig frönen und ihren Abgeordneten unerschütterliches Vertrauen entgegenbringen.

Völlig am Ende ihrer Weisheit aber sind jene paar asozialen Elemente, welche aus dem reaktionären Ausland gesteuert und finanziert werden, um unserer Republik und damit den Bürger*innen zu schaden: Die rechtspopulistische AfD erreichte gemäß der Umfrage mit minus 7,1 Prozent einen neuen Negativrekord und wird von allen anständigen Mensch*innen zu Recht abgestraft.

Den Sozialdemokratismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!

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Demokratiebankrott

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Schämt sich die AfD für ihre eigenen Mitglieder?“, fragt die Wahrheitspresse süffisant und moniert, daß die Kandidatenkür der AfD bei ihrem Landesparteitag in Kehl unter Ausschluß der Medien stattfand. Dabei hatten die Propagandaabteilungen gehofft, aus den Vorstellungsreden von etwa einhundert Mitgliedern einige aus dem Kontext gerissene Stammelsätze oder diskreditierende Ausführungen weiterverwursten zu können.

Demokratisch sei das nicht, schimpften die Medienvertreter, welche bei ihrem Bundespresseball AfD-Vertreter explizit nicht eingeladen hatten. AfD-Gegner skandierten vor dem Parteitagsgebäude: „Meinungsfreiheit, Pressefreiheit“ und eine grüne Landeschefin meckerte über „abstruses Demokratieverständnis“ der AfD: „Ohne Pressefreiheit ist unsere Demokratie bankrott.“ Aber niemand nahm der Presse die Freiheit, dann eben über andere Dinge zu berichten, etwa über in Pobacken geritzte Hakenkreuze oder in Sebnitzer Schwimmbädern ertränkte Ausländerkinder.

Die skurrile Kandidatenkür eines SPD-Kreisverbandes in Rheinland-Pfalz wird hingegen nicht bemängelt, sondern bewundert. Dort suchten die Sozialpsychopathen per Stellenanzeige einen Kandidaten für die Bundestagswahl 2017:

Hinter verschlossenen Türen wurde Runde für Runde gecastet und ausgewählt, am 25. November kürt eine Delegiertenkonferenz den Sieger aus den drei verbliebenen Bewerbern.

Da darf dann die Presse gewiß dabei sein. Die 115 anderen Bewerber wird man leider nicht kennenlernen und es gäbe sicherlich auch kein Interesse, die unter diesen sich potentiell befindlichen Andersbegabten, Stotterer und Minderbelichteten in einer heute-show vorzuführen oder ihre persönlichen Daten auf den Listen gewaltaffiner Extremisten zu sortieren.

Welches der beiden Verfahren demokratischer ist, mag jeder für sich entscheiden – ob die verschlossenen Türen bei einem geheimen SPD-Casting oder die basisdemokratische Vorstellung und Abstimmung von Delegierten unter Ausschluß einer stets negativ berichterstattenden Güllepresse und von als Journalisten verkleideten Linksextremisten.

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Sozialpsychopathen

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Sie predigten bislang, daß die Geschlechtszugehörigkeit beliebig ist, forderten aber eine Quote in besser bezahlten Jobs für all jene, die sich als Frauen fühlen. Mit solchen Widersprüchen soll jetzt Schluß sein: Der Buchhändler Martin Schulz aus Würselen, ein einfacher Arbeiter aus bescheidenen Verhältnissen, soll die Sozialpsychopathie in der BRD zu neuem Erfolg führen.

Auf seiner Agenda stehen die Aufstockung des Kampfes gegen Rechts durch ein Milliardenpaket, hartes Durchgreifen gegen Haß und Häme im Internet, die Integration von 800 Millionen Armen aus der Dritten Welt plus Familiennachzug in das Sozialleistungssystem der BRD, die Förderung der Frühsexualisierung im deutschsprachigen Islam, der Ausbau des öffentlich-rechtlichen Fernsehfunknetzes bis nach Nordamerika und die Einführung einer Demokratieabgabe für die kränkelnde bundesrepublikanische Presse.

Mit sprudelnden Innovationen und großartigen Persönlichkeiten möchte die SPD zügig die nächsten Etappenziele ihres grandiosen Aufstiegs erreichen.

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Klinkenputzer

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Die deutschsprachige Wahrheitspresse betreibt seit Monaten Wahlkampf gegen den Kandidaten Donald Trump und für die Kandidatin Hillary Clinton, obwohl ihre Leserschaft keinen der beiden US-Präsidentschaftskandidaten überhaupt wählen kann.

Jetzt hilft auch der Vize-SPD-Chef Ralf Stegner im US-Wahlkampf, indem er Klingeln in Cleveland drückt und unschuldige Menschen zu missionieren versucht, so wie man es von den Zeugen Jehovas kennt. Möglicherweise sucht Stegner angesichts des dramatischen Absturzes seiner SPD nunmehr über dem großen Teich eine neue (politische) Heimat. Freilich muß er sich etwas in Acht nehmen – in den USA werden Grusel-Clowns hin und wieder kurzerhand verprügelt.

Auch die nicht mehr ganz so frische Pop-Seniorin Madonna versuchte ihr Idol Clinton zu unterstützen und verkündete im Fernsehen: „Wenn ihr Hillary Clinton wählt, werde ich euch einen blasen, ok – und darin bin ich wirklich gut. Ich nehme mir Zeit, habe viel Augenkontakt und ich schlucke.

In einer Synergie beider Wahlunterstützungen läge noch ungeheures Potential, nämlich wenn Ralf Stegner beim Klinkenputzen seinen Opfern ein ebensolches Angebot unterbreiten würde.

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Parteienkartell

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Für Oppositionsparteien kann es schwierig sein, Räume für Wahlkampfveranstaltungen zu finden. So auch beim niedersächsischen Kommunalwahlkampf in Fritzlar. Nachdem zunächst das Restaurant „Das Nägel“ einen Termin abgesagt hatte, machte nun auch das Hotel „Zur Spitze“ einen Rückzieher bezüglich einer AfD-Wahlkampfveranstaltung  – sicherlich nach entsprechendem Druck durch Institutionen oder handfeste Schlägerbanden.

Die niedersächsische SPD, welche bei den Landtagswahlen im benachbarten Bundesland von der AfD weit überholt wurde, wertete das „als starkes Zeichen der Gastronomen“:

„Das hat unseren vollen Respekt verdient“, schreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Mario Jung. Und weiter: „Wir wollen und brauchen in Fritzlar keine AfD.“ Die Interessen der Bürger würden im Stadtparlament durch die gewählten Fraktionen vertreten – die AfD gehört in Fritzlar nicht dazu.

Kabarettist Gerhard Polt: „Wir brauchen keine Opposition, wir sind schon Demokraten“. Politik nach Gutsherrenart: Nicht die Wähler haben zu entscheiden, wer im Stadtparlament sitzen darf, sondern die Machthaber. Und die meinen eben, daß die „Interessen der Bürger“ durch die bestehenden Fraktionen bereits vertreten würden und es keiner Opposition bedarf. Wozu dann überhaupt noch Wahlen? Oder ist Demokratie nur dann zulässig, wenn die Wähler den Herrschenden das Vertrauen aussprechen?

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Forsa-Umfragen

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Die Forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen mbH, kurz Forsa, ist – neben der Forschungsgruppe Wahlen, Emnid, Allensbach, infratest dimap und INSA / YouGov – eines der führenden Markt- und Meinungsforschungsinstitute Deutschlands“, so beginnt Wikipedia den Eintrag über das Umfrageunternehmen. Dieses geriet in der Vergangenheit wegen mysteriös abweichender Prognosen zur SPD in die Kritik; man warf dem Unternehmen politisch ambitionierte Manipulationen vor.

Seit einem Jahr jedoch hat sich Institutschef Manfred Güllner, selbst SPD-Mitglied, auf die AfD eingeschossen und wird seitdem im Internet wegen realitätsferner Wahlprognosen mit Spott und Häme übergossen. Das hat seine Gründe: Am 28.11.2015 antwortete er in einem Interview auf die Frage, wie wahrscheinlich es ist, daß die AfD den Sprung in die 2016 zu wählenden Landesparlamente schafft: „Es ist durchaus möglich, dass die AfD in Baden-Württemberg über fünf Prozent kommt. In Rheinland-Pfalz dürfte das schwieriger werden.

Knapp daneben ist auch vorbei: In Baden-Württemberg erhielt die AfD 15,1 Prozent, in Rheinland-Pfalz 12,6 Prozent. Die junge Partei war damit als dritt- resp. viertstärkste Partei sicher in beiden Landtagen. Das dürfte SPD-Güllner auch aus politischen Gründen verärgert haben, ätzte er doch am 02.01.2016 in einem weiteren Interview, AfD-Wähler seien „keine normalen Menschen“, sondern Anti-Demokraten, es handele sich um einen „braunen Bodensatz“, diese Gruppe müsse man „in die rechte Ecke stellen und ächten“.

Einen Monat später, am 03.02.2016, sah er die AfD auch zukünftig unter 10 Prozent: „Wir haben in Deutschland … einen Anteil Fremdenfeindlicher, der bei einem Zehntel aller Wahlberechtigten liegt. Die AfD wird dieses Potential nie ganz ausschöpfen, insofern hat sie ihre Schallmauer erreicht. Viel mehr ist nicht drin.“ Eine Festlegung, welche das ehemalige Forschungsinstitut seitdem strikt befolgt: Im Gegensatz zu den Prognosen renommierter Umfrageinstitute kommt die AfD bei den Forsa-Prognosen bundesweit kaum über die Zehnprozentmarke.

Wiederum einen Monat später, am 09.03.2016, orakelte das Umfrageinstitut kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt der AfD 18 Prozent. Tatsächlich erhielt diese drei Tage später 24,3 Prozent, eine stolze Abweichung von 35 Prozent. Seine SPD vermutete Güllner übrigens bei 17 Prozent – sie wurde aber lediglich von 10,6 Prozent der Wähler für gut befunden, eine Abweichung von sagenhaften 38 Prozent, diesmal in die andere Richtung.

Selbst der Staatsfunk warnte bereits 2013 in seinem ARD-Hauptstadtstudio: „Umfragen von Forsa sind mit äußerster Vorsicht zu genießen.

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Heil Maas!

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BRD-Justizminister Heiko Maas von der SPD, welche seit Monaten massiv Stimmen an die AfD verliert, warnte erneut „mit eindringlichen Worten vor einem Schaden für die Demokratie“ wegen rechter Gewalt. Mit Blick auf Sachsen hob er „die Auswüchse rechtspopulistischer Natur“ besonders hervor und machte die AfD als „verbalen Brandstifter“ mitverantwortlich.

Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend“, sagte SPD-Maas. Es gebe auch Fälle „etwa in Sachsen, in denen es schwierig ist, überhaupt noch politisch zu arbeiten“. Dort würden sich die Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße trauen.

Maas wurde unlängst bei einer Gewerkschaftsveranstaltung in Zwickau derart mit „Hau ab!“-Rufen traktiert, daß er mit seiner Luxuskarosse fluchtartig die Stadt verließ. Nun meint er, es dürfe nicht irgendwann ein Klima entstehen, „in dem sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen.“ Mit „Leuten“ meint er freilich nicht die Zwickauer Bürger, die öffentlich Gesicht gezeigt und lauthals gegen Maas skandiert hatten, sondern Seinesgleichen.

Es sei wichtig, Hass und Hetze zu widersprechen – egal ob in der U-Bahn, bei der Arbeit, auf dem Fußballplatz oder in der Kneipe, so Maas.

Das nahmen wir uns zu Herzen! Neulich mußten wir Bahn fahren zwischen Kleinstadt und Mittelzentrum. Der gesamte Zug war mit Dunkelhäutigen gefüllt, welche alltäglich dem tristen Kasernenalltag der Provinz entfliehen und die Vergnügungen der Stadt aufsuchen, um des Abends wieder heim ins Heim zu fahren. Druckte sich die einzige weiße Frau neben uns auf die Bank, grinsend bemustert von den ihr gegenüber Sitzenden, und meinte flüsternd: „Aber gewöhnungsbedürftig ist das schon, mit diesen vielen neuen Menschen …“ Sie erhielt eine ordentliche antirassistische Standpauke, daß wir uns den Fremden öffnen müssen! Immer und immer und immer und immer wieder! Heil Maas!

Bild oben: Das versteht man unter Gewaltenteilung – Rapefugees vergewaltigen und Linksextremisten prügeln

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