Rechtsbruchsuhle

Natürlich ist es nicht schick, Merkel als Ferkel zu karikieren, aber für die Versinnbildlichung der Rechtsbruchsuhle wohl unabdingbar.

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Machtusurpation

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Nun sitzt sie da mit ihren Migranten“, meint der bekannte Ökonom Hans-Werner Sinn in Richtung Merkel. Zur letzten Sommersonnenwende habe es zwei politische Entscheidungen „von historischer, ja epochaler Bedeutung für die Zukunft Europas und Deutschlands“ gegeben, die „eine Zeitenwende“ darstellen. „Vor allem aus deutscher Sicht machen sie den Juni zu einem pechrabenschwarzen Monat.

Um Griechenland hatte die Bundeskanzlerin gekämpft und dabei sogar ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble, der den Grexit ermöglichen wollte, zurückgerufen. Den Austritt des Vereinigten Königreichs, der in wirtschaftlicher Hinsicht gleichbedeutend ist mit dem Austritt der zwanzig kleinsten der 28 EU-Länder, nimmt sie dagegen hin, als ginge er Deutschland nichts an.

Der „ökonomische Seismograph der Republik“ (Die Zeit) H.-W. Sinn resümiert, daß sich Europa mit dem Euro-Desaster, der Flüchtlingswelle und dem Brexit „in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“ befände. „Die Gefühle von Unbehagen, Unmut, Aggression und Angst wachsen angesichts dieser Herausforderungen in ganz Europa.

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Blockflöten

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Die Leiterin der Christlich Demokratischen Union und Staatsratsvorsitzende der Bundesrepublik, Angela Merkel, griff die oppositionelle AfD scharf an. Diese sei „eine Partei, die weiß immer, was gerade nicht geht: was schlecht ist, wo man Nein sagen muss, Finger in die Wunde legen muss. Aber davon wird das Leben nicht besser.“ Ihre CDU, die in der DDR als Blockflötenorganisation fungierte, sei dagegen eine Partei, die versuche, eine Lösung anzubieten.

Zum Beispiel gegen die unter ihrer Amtszeit vorangeschrittene Islamisierung, welche durch ihre eigene widerrechtliche Entscheidung, hunderttausende Moslems illegal in die BRD zu schleusen, noch einmal befeuert wurde und innerhalb kürzester Zeit in Sexpogromen und Terroranschlägen mündete.

Ich weiß, dass es Sorgen vor dem Islam gibt“, sagte sie. Es läge aber an den Bürgern und nicht an der Regierung, diesen Sorgen zu begegnen. „Wieviel christliche Weihnachtslieder kennen wir denn noch und wieviel bringen wir denn unseren Kindern und Enkeln noch bei? Dann muss man eben mal ein paar Liederzettel kopieren und einen, der noch Blockflöte spielen kann, mal bitten.“ Als Gelächter unter den Zuhörern einsetzte, bekräftigte Merkel: „Ich meine das ganz ehrlich. Sonst geht uns ein Stück Heimat verloren.

Was für eine weise und lösungsorientierte Führerin! Dank für diese Wunderwaffe! Heil Merkel! Der Endsieg ist sicher!

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Bild oben: Blockflöten eignen sich vortrefflich auch als Schlaginstrumente, um zudringlichen Rapefugees den Marsch zu blasen.

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Repräsentanten

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Tag und Nacht oder: Ansehlich und unansehlich.

Kritiker könnten freilich auch mit den Worten Helmut Kohls, des Ziehvaters von Angela Merkel, kontern: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt!

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Einheizfeier

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Hunderte Unbelehrbare haben die Stimmung des Dresdner Einheitsfestes vergiftet. Das konnte geschehen, weil es Behörden an Sensibilität gegenüber rechtem Ungeist fehlt. … Die Polizei ließ die Störer gewähren, um den barocken Schein zu wahren. Statt nach Wegen zu suchen, ihnen die Plattform zu nehmen.

Es wäre den Beamten ein leichtes gewesen, die Pöbler zurückzudrängen, statt Hunderte Menschen auf dem Einheitsfest zu verschrecken. Dies zu tun, wäre ein Signal gewesen: Wir dulden friedlichen Protest, aber nicht überall. Doch mit ihrer Entschlusslosigkeit machten Polizei und Versammlungsbehörde den Besuch des Festgottesdienstes zum Spießrutenlauf und den Einheitstag zur Farce.

Nanu? Sagt doch das durch Gerichtsentscheidungen auch in Detailfragen ausgelegte Demonstrationrecht klipp und klar – diesbezüglich in der Vergangenheit auch vehement befürwortet durch ZEITgeist-Postillen -, daß Gegendemonstrationen bzw. mißbilligende Bekundungen auch in Hör- und Sichtweite ihrer Gegner stattfinden dürfen.

Wenn der Herr ZEITgeist-Skribent sich über Spießrutenlaufen durch (gewalttätige) Gegendemonstranten echauffiert, möge er sich treffendere Beispiele heraussuchen, bspw. eine Legida-Demonstration. Doch da kam nie Weltschmerz über seine Lippen. Damals spritzte die Wahrheitspresse nicht vom „Haß der Unbelehrbaren“, sondern von „Zivilcourage der Anständigen“. Nun aber wird Repression gefordert, um die Aufmärsche der Obrigkeit nicht zu einer Farce werden zu lassen, welche die bunten Bilder der Regierungspropaganda trübt.

Sollten Festlegungen zum Demonstrationsrecht und zur Meinungsgfreiheit nicht besser willkürlich und nach Gusto eines Machtklüngels ausgelegt werden? Dann könnten wie vor 27 Jahren die Obrigkeiten durch verpflichtete Fähnchenschwenker empfangen werden, was schöne Bilder für die SED-Bezirksorgane und die Aktuelle Kamera liefert, während „asoziale Elemente“ und „faschistische Rowdys“ durch VoPo- und Stasibrigaden davon abgehalten werden, den Tag der Republik zu stören.

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Verflüchtigungen

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Der einzige positive Effekt der Invasorenkrise: Ein kritischer Blickwinkel erfaßt breite Schichten und – wie bereits orakelt – beginnen erste Zeitungen mit dem Versuch objektiverer Berichterstattung gegen den vorgegebenen Saugstrom zu schwimmen: Es mehren sich die Vorwürfe, erst gegen das Hamburger Abendblatt, nunmehr gegen den Nordkurier, nicht hetzerisch genug gegen Merkelgegner zu agitieren. Aber auch angesehene Spitzenjuristen ziehen öffentlich ihr Fazit:

Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität. [mehr]

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Wir. Halten. Treue.

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Daß die BRD-Kanzlerin Angela Merkel mit ihrer eigenmächtigen Willkommensunkultur für Marodeure aus aller Welt nicht nur die Herzen von Bekloppten des gesamten Schengen-Raumes geöffnet, sondern Europa nachhaltig destabilisert hat, liegt mittlerweile auf der Hand. Die terroristischen Taten von Ansbach und Würzburg, aber auch der Amoklauf von Reutlingen hätten ohne das rechtswidrige Durchwinken von bislang etwa zwei Millionen Illegalen aus der dritten und islamischen Welt nicht stattfinden können. Die Terrorakte und Amokläufe von Nizza, München und Saint-Etienne-du-Rouvray liegen allerdings in längerfristigen Ursachen verfehlter Einwanderungspolitik begründet und werden bestenfalls durch den neuen Zustrom und der damit verbundenen geringer werdenden Integrationsbereitschaft bzw. der Vergrößerung klandestiner Milieus befeuert.

Merkel betreibt eine gefährliche Politik auf Isolationskurs. Politiker aus ganz Europa machen die BRD-Kanzlerin – welche während der süddeutschen Terrorwoche zur Sommerfrische in der Uckermark verweilte – direkt für die blutigen Taten mitverantwortlich. Der ehemalige Chef der britischen UKIP meinte sogar, Merkels Entscheidung zur Masseneinwanderung ohne Obergrenze wäre die schlechteste, die je ein europäischer Politiker seit 1945 getroffen habe. „Ich befürchte, daß Deutschland in einer desaströsen Situation ist und niemals wieder sein wird, wie zuvor.

Doch genau das wünscht der rotgrüne BRD-Mainstream. So sagte die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, bereits vor 8 Monaten: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Der designierte US-Präsident, Donald Trump, hatte auf die destabile Lage in Frankreich und der BRD bereits reagiert und angekündigt, für deren Bürger die Einreise zu verschärfen. Beide Länder wären „durch Terrorismus kompromittiert“.

Das ficht die rotgrüne Schickeria unter Merkels Ägide nicht an. Während sich das rechtskonservative Osteuropa gegen Merkels Politik abschottet, in Westeuropa rechte Parteien zur Regierungsfähigkeit erstarken, Südeuropa völlig pleite ist und Nordeuropa resigniert, Britannien sich vom instabilen Kontinent abwendet, in Rußland ein Putin regiert und in den USA womöglich bald ein Donald Trump – und somit für die ohne Friedensvertrag von den ehemaligen Alliierten installierte Bundesrepublik ein Verbündeter nach dem anderen wegbrach resp. wegbricht, ergießt sich eine größenwahnsinnige kleindeutsche Clique, welche als Parteienkartell maßgebliche Schaltstellen besetzt hat, in eitler Arroganz und wüster Hetze sowohl gegen derzeitige und zukünftige Regenten der Weltkriegsgegner, als auch gegen einen anwachsenden „inneren Feind“, getreu dem Motto: Heute gehört uns noch die BRD, aber morgen bereits die ganze Welt!

Glaubt man den Umfragen der deutschen Wahlforschungsinstitute, dann ist die Ausstrahlungskraft der Führerin auf ihre Untertanen allerdings ungebrochen.

Geschichte ist gerade dabei, sich zu wiederholen. Merkel befiehl, wir folgen!

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