Tatort Staatsfunk

Es ist unfaßbar, daß der Kopf dieser vom hl. St. Verfassungsschutz überwachten „Konträren“ unserem geliebten Staatsfunk Lügen unterstellt. Doch seht selbst und empört euch!

Aus Protest gegen die konträren Tatortleugner, alkoholisierten Muslim*innenbegrapscher, rassistischen Friseusenmörder und raffinierten Milchmädchenverführer rufen wir alle Menschen dazu auf, Zivilcourage zu zeigen und heute Abend ab 18 Uhr ARD oder ZDF einzuschalten und den Fernseher ans Fenster zu stellen, auf daß das dunkle Land in dieser Zeit hell von der Wahrheit erleuchtet werde!

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Gut & Böse

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Andreas Speit wieder einmal, aus vollem Halse. Das Ergebnis kann man in der taz bewundern, jenem Fachjournal für Erbrochenes, das im letzten Jahr erstaunlicherweise nur 6 Prozent seiner Leser verlor.

Bereits vor 13 Jahren trieb der Mann mit dem sympathischen Pornobalken und dem Charme eines DDR-Volkspolizisten aus den 1980er Jahren in dieser Gazette sein Unwesen und verbreitete Fake-News, daß die dritte Strophe des Deutschlandliedes verboten sei. Ansonsten verdient er sich seine Lorbeeren als selbsternannter Demokratieaufklärer und ist gern gesehener Referent bei der linksextremistischen Autonomen Antifa.

Putzig ist, daß er seinen Publikationskumpel Gideon Botsch, sozusagen als „externen Experten“, ein paar dünne Alarmismus-Allgemeinplätze absondern läßt. Die hätte Speit zwar vielleicht selbst auch noch zusammenbekommen, aber womöglich hat er in der Journalistenschule gelernt, daß ein Traktat auf diese Art etwas glaubwürdiger wirkt.

Unter dem Bild einer martialischen Glatzkopftruppe schreibt er: „Erzogen in einem Jugendbund? Teilnehmer einer Nazi-Demo.“ Er hätte auch ein Foto von IS-Kämpfern nehmen und kommentieren können: „Erzogen in der Merkeljugend?“ Aber mit Bildern hat er es nicht so, bebilderte er doch früher schon Berichte über angebliche rechtsextreme Umtriebe mit Fotos christlicher Pfadfinder, so daß er sich von denen anhören mußte: „Bitte recherchieren Sie in Zukunft qualitativ hochwertiger und ziehen Sie nicht irgendwelche anderen Bünde in Angelegenheiten, die nichts miteinander zu tun haben.

Besonders kübelt er in seinem jüngsten Traktat über eine Irmhild S., was dazu verleitet, eine Suchmaschine zu bedienen. Fündig wird man sogleich auf der Kriminellen-Plattform Indymedia, auf welcher von anonymen Maskierten über ein „Outing“ unter dem Motto „Für Rassismus gibt’s nur Saures“ gegen die junge Frau berichtet wird, unter anderem mittels der fingierten und an ihre Nachbarn via Flugblättern adressierten Behauptung, sie wäre „eine gefährliche Rassistin“.

Die von den Linksextremisten mitgelieferten Bilder sprechen dabei für sich und sollten nicht zur postfaktischen Verwechslung führen: Oben sind die Bösen und unten die Guten!

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Nie wieder Schande

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Der Kölner Hauptbahnhof kommt nicht zur Ruhe. Hatten sich vor einem Jahr dort mehr als tausend illegal und von Merkels Gnaden in der BRD aufhaltende Rapefugees unfriedlich versammelt, um unter Abwesenheit der Polente hunderte Frauen stundenlang sexuell zu penetrieren und zu beklauen, so hißte nun die vom heiligen St. Verfassungsschutz als ultrarechtsfaschoschistisch eingestufte „Identitäre Bewegung“ ein häßliches Haßbanner auf dem Gebäude. Mit der rassistischen Parole „Nie wieder Schande von Köln #Remigration“ versuchten die intoleranten Unbelehrbaren, kleinere Vorfälle grenzüberschreitender Liebe dafür zu mißbrauchen, um die Freiheit traumatisierter Rapefugees zu beschneiden und den friedfertigen Islam zu diskreditieren.

Doch diesmal handelte die Kölner Polizei blitzschnell: Die gewaltig gewaltbereiten Verbrecher konnten auf frischer Tat gefaßt werden. Auch die fünfzig Sympathisanten vor dem Gebäude „erwarten jetzt Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz“. Schließlich darf man sich als BRD-Bürger in Köln nicht einfach so vor dem Hauptbahnhof aufhalten, da ist die Polizei ganz fix Tatütata. Das sollte sich doch bei rechtsrassistischen Dumpfbacken herumgesprochen haben: Mit der teutschen Strafverfolgung ist nicht zu scherzen!

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Verhüllungsanschlag

Man sieht ihnen den Rechtsextremismus nicht an. Außerdem beteuern sie, nicht rechtsextrem zu sein und sich für Demokratie und eine freie Gesellschaft einzusetzen. Aber damit tarnen sie sich nur. Denn sie wollen irgendwas ganz Schlimmes, munkeln Experten. Deswegen werden sie von Geheimdiensten observiert, damit die herausbekommen, was diese Identitären mit uns Schreckliches vorhaben.

Nun aber haben sie sich geoutet: Sie wollen unsere Frauen verschleiern! In Wien fingen sie damit an und zwangsverschleierten eine wehrlose Dame namens Maria Theresia. Erst kürzlich haben Demokraten festgestellt, daß eine Vollverschleierung unwürdig ist und mit Ordnungsrufen beantwortet werden muß. So also nicht, ihr hassenden und hetzenden und frauenverachtenden Identitären!

Maria Theresia erstattete mittlerweile Anzeige gegen Unbekannt. Der Staatsschutz ermittelt wegen Nötigung, Freiheitsberaubung, versuchter Vergewaltigung, Terrorismus und Kriegstreiberei.

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Fluchtwege

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Beim Schmökern eines Staatsfunkbeitrages über die Identitäre Bewegung lief uns einer dieser vielen „Rassismusforscher“ über den Weg, von denen der eine so heißt, wie der andere aussieht, und welche en masse die überflüssigen Leerstühle akademischer Verwahranstalten verstopfen. Dürfen wir diesen hier vorstellen: Andreas Zick.

Der resümiert, daß „hierzulande eine große Ablehnung gegen Zuwanderer sogar auch in der Mitte der Gesellschaft“ herrsche, und das sei – theatralisch: „Rassismus als deutscher Alltag“. Diese Äußerung führt unweigerlich zu der Fragestellung, ob Schwachsinn zum sozialwissenschaftlichen Alltag gehört.

Denn wieso soll Ablehnung von Zuwanderung per se rassistisch sein, also andere Rassen abwerten? Genauso gut könnte man behaupten, daß all jene, die ihre Wohnungstür abschließen und fordern, bei ihnen dürfe nicht jeder hereinkommen, sich an die gedeckte Tafel setzen und ein Bett fordern, Rassisten wären. Eigensucht, Angst oder Geiz könnten die ungebetenen Gäste den Wohnungsinhabern vielleicht vorwerfen, und sicherlich schwanken auch derartige Motivlagen von Bewohner zu Bewohner. Aber warum Rassismus?

Doch es wird noch kruder, Zick will erforscht haben:

Man braucht geradezu die Islamisierung, um die eigene Identität zu bestimmen. Man braucht geradezu die Abgrenzung gegenüber Muslime, dem Islam. Eine Religion gegen die Nation. Man muss ständig Islamisierung unterstellen, weil nur aus dieser Differenz heraus bestimmt sich die Identität.

Diese plumpe Dualität mag aus der Sicht zeitgeistsozialisierter Funktionäre, welche nichts unterscheidet von anderen Massenmenschen, die darum beliebig auswechselbar sind und demnach auch alle anderen Menschen als „gleich“ deklassieren, nach Jahren wissenschaftlichen Versagens auf der Hand liegen: Das Eigene wäre nur dank einer imaginierten Bedrohung möglich.

Dennoch sei Herrn Zick zugesichert, daß Persönlichkeiten, die sich einer Jahrtausende alten Geschichte der Ihren und darin eingebetteter eigener Leistungen vergewissern können, tiefschürfendere Grundlagen zur Verortung des Eigenen besitzen und keine Islamisierung zur Identitätsbestimmung benötigen. Es ist lediglich so, daß von denjenigen, neben systemischer Fehlentwicklungen, auch ein sich ausbreitender Islamismus und eine Massenzuwanderung nicht integrierbarer Fremder als Bedrohung dieser identitären Kontinuität wahrgenommen wird.

Ebenso wenig, wie der Abwehrkampf gegen einfallende Mongolenheere rassistisch inspiriert war oder der Kampf gegen die protestantischen Schweden im Dreißigjährigen Krieg, genauso wenig rassistisch ist ein Widerstand gegen die heutige Masseneinwanderung und die mit ihr einhergehende Islamisierung. Immer stand die Verteidigung des Eigenen im Vordergrund, die Rasse des Anderen spielte eine untergeordnete Rolle. Eine derartige Fixierung spukt als Rassismuswahn lediglich in den Köpfen von Rassismusforschern, die damit nebenbei ihren überflüssigen Schwafeljob zu legitimieren trachten. Darum sollte man diesen ubiquitären Rassismusvorwurf endlich als das demaskieren, was er ist: Ein Instrument der psychologischen Kriegsführung.

Handelten die indigenen Völker bei ihrem Aufbegehren gegen kolonisierende Einwanderer etwa aus originär rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven? Oder war nicht eher das Anspruchsverhalten der Kolonisatoren ausschlaggebend, welches die Indigenen gegen sie aufbrachte, das die Abgrenzung in das ursprünglich bereits vorhandene „Wir“ und die „Anderen“ erst beförderte? Hätten sich europäische Einwanderer – in integrierbarer Zahl kommend – in die indigenen Gesellschaften eingegliedert mit der Bereitschaft, deren Sitten und Gebräuche anzunehmen, dann wären die Vorbehalte der Eingeborenen nur ein Randphänomen gewesen, aber kein „Alltag in der Mitte der Gesellschaft“.

Zick macht perfiderweise nicht die Masseninvasion der Asylforderer, ihre zwangsläufige Anspruchshaltung und ihre oft auftretende Anmaßung für die vereinzelten fremdenfeindlichen Gewalttaten verantwortlich, sondern die friedliche und aktionistische Überfremdungskritik der Identitären:

In dem Moment, wo sie an eine Umvolkung glauben und wir durch kleine, nette schöne, hübsche, lustige Aktionen in Unruhe versetzt werden, bedienen sich andere solcher Ideologien zur Rechtfertigung ihrer Taten. Das ist das, wo die Identitären und viele andere Verantwortung haben, die sie auch übernehmen müssen, die sie nicht mehr loswerden. Noch funktioniert Gewaltdistanz. Noch funktioniert sie. Das Problem ist von außen betrachtet, es ist im Kern so rassistisch. Der Rassismus strebt eigentlich immer nach gewaltorientierter Durchsetzung.

Nach dieser Logik wäre bspw. Mahatma Gandhi mitverantwortlich für die Pogrome an weißen Siedlern in Südafrika. … Man könnte den Vorwurf aber auch mal umkehren, nämlich daß das Einschleusen von Hunderttausenden illegalen Fremden aus rassistischer Motivation heraus erfolge, daß dieses Einschleusen den widerrechtlichen Ermächtigungsakt eines staatlichen Repräsentanten sowie Vertragsbrüche zur Grundlage hat, daß nicht nur diese Zuwanderer die Gesellschaft insgesamt gewalttätiger und unsozialer werden lassen, sondern daß obendrein Kritik an der Masseneinwanderung vom Gewaltmonopol der herrschenden Instanzen stigmatisiert wird. Auch dieser Zustand – dürfen wir ihn Rassismus nennen? – strebt also nach gewaltorientierter Durchsetzung, nach dem totalitären Staat.

Rassismusforscher Andreas Zick war es übrigens, der nach der Kölner Silvestersexparty glaubhaft machen wollte: „Mit einem Verweis auf die Herkunft der Täter werden wir keine Antwort finden.“ Natürlich nicht, das wäre rassistisch, also müssen pauschal alle Männer als Sündenböcke herhalten. Dennoch stellte sich nach dieser deutschlandweiten Premiere eines derartigen Gruppenspektakels heraus, daß die „meisten Täter der Kölner Silvesternacht erst kurz zuvor als Flüchtlinge nach Deutschland“ kamen. Sicherlich waren sie allesamt auch Männer, aber Männer gab es in Deutschland schon länger, ohne daß derartige Exzesse stattfanden.

Dazu paßt es, daß der wegen selbstgewählter Scheuklappen oder auch nur aufgrund eines Mangels zerebraler Kapazitäten vergeblich nach Antworten ringende Rassismusforscher auf die Frage, wie sich die belästigten Frauen am besten hätten wehren können, vorschlägt: „Nur durch Flucht … Entsprechend muss der Kölner Hauptbahnhof besser mit Fluchtwegen ausgestattet sein.“ Denn wer vor zudringlichen „Flüchtlingen“ flüchtet, ist noch kein Rassist – nur derjenige, der voreingenommen einen Bogen um solche Flüchtlingsbanden macht oder fordert, ihr Auftreten von vornherein zu unterbinden.

Aber das ist wenigstens mal ein Ansatz, der eines Rassismusforschers würdig ist: Wir beheben die durch die Flüchtlingsinvasion hervorgerufenen Probleme durch den Ausbau von Fluchtwegen!

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Verfassungsfeinde

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Daß ein Staat einen Geheimdienst zur Überwachung oppositioneller Bestrebungen unterhält, leuchtet jedem ein und hat geschichtliche Kontinuität. Daß in der Praxis einer Machtsicherung dabei weniger für den Schutz des Staates als für den Schutz der von einer Regierung ausgerufenen Paradigmen beobachtet, bespitzelt, diskreditiert und verfolgt wird, ist zwar nicht schön, aber menschlich nachvollziehbar.

Verwunderlich freilich mag erscheinen, wenn Gruppen von einem Verfassungsschutz beobachtet werden, die bei heimlichen Nacht-und-Nebel-Aktionen den Schutz der Verfassung einfordern. So hängte etwa die von mehreren Landesämtern sowie dem Bundesverfassungsschutz beobachtete  Identitäre Bewegung (IB) „Anfang Februar ein Plakat auf einer Fußgängerbrücke über der Theodor-Heuss-Allee in Frankfurt auf.“ Dort stand in großen Lettern: „Angela Merkel stoppen – Grundgesetz schützen“.

Man mag nun einwenden, daß der Schutz der Verfaßtheit des Staates gegenüber dem Schutz eines Regenten und seiner Maximen nachrangig ist. Das könnte stimmen: Zweifelsohne hätten Parolen wie: „Den Kaiser stoppen – das Reich schützen“, „Hitler stoppen – Großdeutschland retten“ oder „Honecker stoppen – DDR-Verfassung schützen“ auch zu totalitären Zeiten zur Verfolgung geführt, in denen Repräsentanten und Staat zumindest assoziativ miteinander verschmolzen waren.

Wenn nach einer Kleinen Anfrage der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum zur Identitären Bewegung nun deren Beobachtung damit kritisiert wird, daß die IB doch kaum Straftaten verübe, so dürfte das nebensächlich sein. Es spielt auch keine Rolle, wenn Regierungsparteien Gesetze verabschieden, welche später vom BVerfG kassiert werden, mithin also verfassungswidrig waren; wenn Regenten sich eigenmächtig über staatliche Regelwerke hinwegsetzen oder auf notwendige Parlamentsmehrheiten verzichten; wenn machthabende Parteien oder ihre Vertreter durch Strafdelikte in Erscheinung treten und nichtstaatliche Lobbyorganisationen oder gar militante Gruppen zur Unterhöhlung oder Übertretung gesetzlicher Schranken fördern. Zwar hat der Verfassungsschutz eigene Regularien zur Einstufung extremistischer Bestrebungen, aber diese sind teilweise schwammig und könnten bei Bedarf ebenso gut von machthabenden Identitären gegen die etablierte Nomenklatura ausgelegt werden.

Auch in der Vergangenheit wurden von Verfassungsschutzämtern Gruppierungen überwacht, welche sich keiner einzigen Straftat schuldig machten – oft genügten bereits Wortklaubereien von Begriffen, welche auch im Nationalsozialismus pejorativ konnotiert waren. (Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang, daß Verfassungsschutzämter mehr als einmal nach Urteilen des BVerfG ihre Observation angeblich extremistischer Organisationen einstellen mußten, diese Beobachtung dementsprechend verfassungswidrig war, während dieselben Organisationen noch nie von Verfassungsgerichten verurteilt wurden – sich die Verfassungsschutzbehörden also naheliegender selbst beobachten könnten.) Demgegenüber war es nie Aufgabe der Geheimdienste, etwa die Organisierte Kriminalität zu überwachen, obschon man vermuten dürfte, daß diese ein Staatsgefüge mehr beschädigen könnte als kritische Worte.

Die Aufgabe eines politischen Geheimdienstes aber ist nun einmal die Gesinnungsüberwachung. Und lauthals den Schutz der Verfassung zu fordern, um sicher zu sein, von einer Verfassungsschutzbehörde nicht überwacht zu werden, das dürfte nicht genügen. Im Zweifelsfall wird die Forderung so ausgelegt, daß die Forderer damit aufzeigen wollten, die Verfassung werde nicht ausreichend geschützt, um mit dieser Feststellung staatliche Institutionen zu diskreditieren. Was wiederum Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen sind. Ein Teufelskreis, aus dem niemand mehr so schnell herauskommt, wenn er erst einmal als verdächtig deklariert wurde.

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Kalte Schauer

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Aktivisten der Identitären Bewegung störten am Montagabend im Berliner Maxim-Gorki-Theater einen Live im Staatsfunksender radioeins übertragenen Plausch zwischen Jakob Augstein (Verleger) und Margot Käßmann (Säulenheilige). Die Querulanten hatten sich bereits eine Woche zuvor „als vermeintlich harmlose Reisegruppe für den Termin angemeldet und darum gebeten, zusammensitzen zu dürfen“, entrichteten ihre 8 Euro Eintrittsgeld pro Nase, hielten irgendwann Buchstaben hoch, riefen ein paar Sätze und verschwanden wieder. Sie selbst schreiben dazu:

Die Teilnehmer der Ästhetischen Intervention Nummer 1 führten daher den beiden Protagonisten vor Augen, was sie sind: Heuchler. Anschließend machten die Aktivisten eine deutlich hörbare Ansage: „Augstein, Käßmann, hört gut her! Die Zukunft wird identitär!“ Mit dem Ruf „Europa! Jugend! Reconquista!“ verließen die Aktivisten das Gebäude

Die im linksextremistischen Milieu verankerte Ex-SED-Gazette Neues Deutschland schrieb dazu, „Hippster-Nazis“ hätten die Diskussionsrunde „überfallen“ und „rassistische Parolen“ gebrüllt und beruft sich bei der Diskredition der friedlichen Identitären auf Verfassungsschutzämter.

Die Identitären sebst sagen, sie wollten lediglich den „Vertretern des linksliberalen Establishments und ihrem scheinheiligen Publikum frischen Wind ins Gesicht blasen“. Das scheint ihnen gelungen zu sein, Augstein selbst klagt in seiner Gazette derFreitag: „Ich glaube, uns allen lief ein kalter Schauer den Rücken hinunter.

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